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Voraussetzung für eine krisenfeste Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzstrategie ist ein gut vernetzter EU-Energiemarkt, in dem die Energieströme ungehindert über Grenzen hinweg fließen und kein Mitgliedstaat vom EU-Energienetz abgeschnitten bleibt. Nur so können alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in der EU mit sicherer, erschwinglicher und nachhaltiger Energie versorgt werden. …

Die Europäische Kommission hat heute MasterCard eine Mitteilung der Beschwerdepunkte übermittelt. Darin legt sie ihre vorläufige Auffassung dar, dass eine Regelung von MasterCard Banken daran hindert, Händlern in einem anderen Mitgliedstaat des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) niedrigere als die dort geltenden Interbankenentgelte anzubieten. Infolgedessen können die Händler nicht die an anderen …

Die Kommission veröffentlicht eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) zur Förderung wichtiger Projekte im Bereich der transeuropäischen Energieinfrastrukturen. Bis zu 550 Mio. EUR werden für Projekte zur Verfügung gestellt, die einen Beitrag zur Entwicklung einer krisenfesten Energieunion leisten sollen. Nach ihrer Realisierung werden diese Projekte …

Wie in ihrem Arbeitsprogramm für 2015 vorgesehen, hat die Kommission den Stand der Richtlinie über den Mutterschaftsurlaub geprüft, die seit 2008 im Gesetzgebungsverfahren blockiert ist. Trotz ständiger, intensiver Bemühungen der Kommission, eine Einigung herbeizuführen, machten Rat und Parlament keinerlei Fortschritte. Deshalb hat die Kommission beschlossen, ihren Vorschlag zurückzuziehen. Damit ist …

Die Europäische Union stockt ihre humanitäre Hilfe für die von der Krise betroffenen Menschen in der Ostukraine mit einem neuen Hilfepaket im Wert von 15 Mio. EUR auf. Dies kündigte der EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, Christos Stylianides, bei seinem Besuch in der Ostukraine an. Hintergrund dieser Ankündigung ist die Besorgnis …

Die Europäische Kommission will rund 450 Mio. EUR für die drei am stärksten von Ebola betroffenen Länder – Guinea, Sierra Leone und Liberia – bereitstellen, um sie bei der Erholung von der Krise zu unterstützen. Dies kündigte der EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement und zugleich Ebola-Koordinator der EU, Christos Stylianides, auf …

Die Europäische Kommission begrüßt erzielte Einigung über einen Vorschlag für eine überarbeitete Richtlinie zum Verkauf von Versicherungen, die sogenannte „Versicherungsvertriebsrichtlinie“. Die neuen Vorschriften werden zu Verbesserungen bei der Art und Weise führen, wie Versicherungsprodukte verkauft werden, und reale Vorteile für Verbraucher und Kleinanleger bringen.Der Einigung über den Richtlinientext waren Verhandlungen …

Haben Sie schon mal ein öffentliches Gebäude fotografiert und das Foto anschließend im Internet geteilt? Der rechtliche Rahmen für die Verbreitung von Bildern von öffentlichen Gebäuden ist zurzeit in jedem EU-Mitgliedstaat anders. Kommende Woche stimmt das EU-Parlament über einen Initiativbericht zum Urheberrecht ab. Ein Thema darin: die EU-weite Panoramafreiheit. Wir …

Es gibt immer mehr Geräte und Applikationen mit denen wir unsere Gesundheit beobachten können. Egal ob Sie mit dem Rauchen aufhören oder sich mehr bewegen möchten mobile Gesundeheitsdienste können die Lösung sein. Das Wissenschaftspanel des Europäischen Parlaments hat am Mittwoch (1.7.) zu elektronischen Gesundheitsdiensten einen Workshop organisiert.   Der Vorsitzende …

10 Filme, 28 Länder, 1 Preis – Jedes Jahr verleiht das EU-Parlament den LUX-Filmpreis. Die zehn Finalisten des diesjährigen Wettbewerbs wurden auf dem Internationalen Filmfestival Karlovy Vary in der Tschechischen Republik bekannt gegeben. Darunter auch drei Filme mit deutscher Beteiligung. Zum ersten Mal ist in diesem Jahr auch ein isländischer …