Dieses Jahr hat das EU-Parlament wieder seinen Gastfotografenwettbewerb veranstaltet. Der Wettbewerb lief von Januar bis September und stand im Zeichen des Europäischen Jahres für Entwicklung. Jeden Monat konnten die Teilnehmer ihre Fotos zu Themen wie Bildung, Gesundheit und Migration einsenden. Die Gewinnerinnen des Gastfotografenwettbewerbs 2015 wurden zur Plenartagung in Straßburg …
Read More »Kartellrecht: Neue Kommissionsleitlinien zum gemeinsamen Verkauf von Olivenöl, Rindfleisch und Kulturpflanzen
In den Leitlinien wird dargelegt, wie die europäischen Landwirte, auf deren Unterstützung die Leitlinien abzielen, im Bereich des gemeinsamen Verkaufs von Olivenöl, Rindfleisch und Kulturpflanzen unter bestimmten Voraussetzungen zusammenarbeiten können, ohne gegen die EU-Wettbewerbsvorschriften zu verstoßen. Die Märkte für die genannten Erzeugnisse werden mit mehr als 80 Mrd. EUR pro Jahr veranschlagt. …
Read More »Höhepunkte des Plenums: Terror, EU-Haushalt, LUX-Filmpreis
Es dürften keine Parallelen zwischen Flüchtlingen und Terroristen gezogen werden, sagten viele EU-Abgeordnete in einer Debatte über die Konsequenzen aus den Terroranschlägen von Paris. Der EU-Haushalt 2016 wurde angenommen, wobei das EU-Parlament zusätzliche Mittel für die Bewältigung der Flüchtlingskrise und zur Wachstumsförderung sichern konnte. Der diesjährige LUX-Filmpreis wurde an den …
Read More »LUX-Filmpreis 2015: „Mustang“, ein Film über das „Streben nach Freiheit“
„Menschen aus völlig unterschiedlichen Ländern haben gesagt, dass die Handlung des Films ihre eigenen Erfahrungen widerspiegelt, denn die Prämisse des Films ist im Grunde das Streben nach Freiheit“ sagt Deniz Gamze Ergüven, Regisseurin des Films „Mustang“, der mit dem LUX-Filmpreis 2015 ausgezeichnet wurde. Es sei eine große Ehre, den Preis …
Read More »Parlament verlangt gemeinsame EU-Strategie zur Bekämpfung der Radikalisierung
Die Terroranschläge in Paris haben einmal mehr gezeigt, dass koordinierte Maßnahmen der Mitgliedstaaten und der Europäischen Union dringend notwendig sind, damit Radikalisierung vermieden und der Terrorismus bekämpft werden kann. So steht es in einer am Mittwoch (25.11.) verabschiedeten Resolution des Parlaments mit Empfehlungen für eine gemeinsame umfassende EU-Strategie gegen Extremismus, …
Read More »Abgeordnete warnen vor Parallelen zwischen Flüchtlingen und Terroristen
Wer Parallelen zwischen Flüchtlingen und Terroristen zieht, betreibt “politische Effekthascherei”, die den Hass und die Enttäuschung schürt, die all jene antreiben, die sich Terrororganisationen anschließen, sagten viele Abgeordnete in der Debatte am Mittwoch (25.11.). Die EU-Länder müssen die Sicherheit erhöhen, indem sie unter anderem die nachrichtendienstliche Zusammenarbeit verbessern, ohne dabei …
Read More »Parlament verlangt besseren Zugang zur Bildung für Kinder in Notsituationen
Das Parlament ruft die Mitgliedstaaten dazu auf, das Ziel der EU-Kommission zu unterstützen, bis zum Jahr 2019 4% der EU-Haushaltsmittel für humanitäre Hilfe für die Bildung von Kindern in Notsituationen aufzuwenden, so der Text einer am Donnerstag verabschiedeten Entschließung. Die Abgeordneten fordern zudem von den Aufnahmeländern, Flüchtlingskinder in die nationalen …
Read More »Parlament fordert Verbot von recyceltem Plastik mit giftigem Weichmacher
In einer am Mittwoch verabschiedeten Entschließung spricht sich das Parlament gegen eine Genehmigung für recyceltes Weich-PVC, das DEHP enthält, aus. DEHP ist ein Weichmacher, der in Konsumgütern des täglichen Gebrauchs wie Textilien, Möbeln und Baumaterialien verwendet wird und als fortpflanzungsgefährdender Stoff die Gesundheit von Arbeitnehmern, die damit umgehen, ernsthaft beeinträchtigen …
Read More »Gemeinsame Erklärung zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen (25. November 2015)
Des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen fordern wir mit vereinter Stimme die Beendigung der Gewalt an Frauen und Mädchen. Franz Timmermans, Erste Vizepräsident der Kommission, Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission, Neven Mimica, Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Dimitris Avramopoulos, Kommissar für …
Read More »Wie wird der EU-Haushalt beschlossen?
Die Verabschiedung des EU-Haushalts nimmt mehrere Monate in Anspruch. Beinahe alle Ausschüsse geben Rückmeldung zum EU-Haushalt und die Abstimmung im Plenum kann mehrere Stunden dauern. Die Verhandlungen mit dem Ministerrat erweisen sich zudem oftmals als schwierig. Die EU-Abgeordneten stimmen am Mittwoch (25.11.) über die mit den Mitgliedstaaten erzielte informelle Einigung …
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