Als die Times die deutsche Bundeskanzlerin zur Person des Jahres gewählt hat, habe ich als erstes gedacht, die Jungs haben echten Sinn für Humor. Als ich mir angeschaut habe, wer Zweiter geworden ist (der Chef des Islamischen Staates), hat sich mein Verdacht bestätigt: Die Jungs von der Times haben wirklich …
Read More »Sitzungseröffnung: Schulz verurteilt Terroranschläge in Istanbul und Ouagadougou
Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz hat die Terroranschläge in Istanbul und Ouagadougou am 12. und am 15. Januar verurteilt und mehr Kooperation auf europäischer Ebene bei der Bekämpfung des Terrorismus gefordert. „Wir müssen den Versuch unternehmen, gemeinsam gegen den Terror zu kämpfen, und zwar auf der Grundlage unserer …
Read More »Neue Maßnahmen zur Förderung der Stabilität und zur Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibungen in Afrika
Am Donnerstag (14.1.2016) die Europäische Kommission hat zehn Maßnahmen für die Sahelzone über insgesamt mehr als 100 Mio. EUR angekündigt. Am Donnerstag (14.1.2016) die Europäische Kommission gibt die Annahme von zehn Maßnahmen für die Sahelzone im Rahmen des „Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika zur Förderung der Stabilität und zur Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration …
Read More »Fusionskontrolle: Kommission genehmigt Übernahme von Rexam durch Ball unter Auflagen
Im Anschluss an eine eingehende Prüfung hat die Kommission den Erwerb des Getränkedosenherstellers Rexam durch dessen Wettbewerber Ball vorbehaltlich der Veräußerung von 12 Werken im EWR nach der EU-Fusionskontrollverordnung freigegeben. Zehn dieser Werke produzieren Dosenband, die beiden anderen Dosendeckel. Sowohl Rexam als auch Ball beliefern Hersteller von Erfrischungsgetränken, Bier und …
Read More »Staatliche Beihilfen: Kommission leitet eingehende Prüfung zu mutmaßlichen Beihilfen für zwei Containerterminal-Betreiber im Hafen von Antwerpen ein
Die Kommission wird eingehend prüfen, ob zwei Containerterminal-Betreibern ein ungerechtfertigter Vorteil verschafft wurde durch Ermäßigungen von Ausgleichszahlungen, die ihnen vom Antwerpener Hafen gewährt wurden, sodass ein Verstoß gegen die EU-Beihilfevorschriften vorläge. Der Hafen von Antwerpen, Belgien, wird von der Antwerpener Hafenbehörde, einer im Eigentum der Stadt Antwerpen stehenden öffentlichen Einrichtung, …
Read More »Viviane Reding über die TiSA-Verhandlungen
Die EU und 22 Länder, die gemeinsam für 70 Prozent des weltweiten Handels mit Dienstleistungen verantwortlich sind, verhandeln derzeit das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA). Das EU-Parlament muss dem Abkommen zustimmen. Die EU-Abgeordneten verfolgen die Verhandlungen und fordern mehr Transparenz. Der Ausschuss für internationalen Handel stimmt am 18.1. …
Read More »Europäische Kommission verleiht Journalisten den Lorenzo-Natali-Preis für herausragende Berichterstattung im Entwicklungsbereich
Donnerstag (14.1.2016) Heute zeichnete die Europäische Kommission neun Journalisten für ihre Berichterstattung über entwicklungspolitische Themen mit dem Lorenzo-Natali-Medienpreis aus. Die neun ausgewählten Journalisten traten unter den mehr als 1400 Teilnehmern aus aller Welt durch die Qualität ihrer journalistischen Arbeit hervor. Ihre Artikel behandelten ein Themenspektrum, das von der Elektronikschrottwirtschaft in …
Read More »EU-Kommission kündigt Fortführung der Taskforce Nordirland an
Die Kommission kündigte heute an, dass die Taskforce Nordirland bestehen bleibt, damit die Region bei einer aktiveren Mitwirkung am politischen Gestaltungsprozess der EU unterstützt wird. Die Kommission kündigte heute an, dass die Taskforce Nordirland bestehen bleibt. Sie soll der Region dabei helfen, aktiver am politischen Gestaltungsprozess der EU mitzuwirken und …
Read More »Flüchtlingssituation, Asylpolitik und Solidarität in der EU: Debatte im Innenausschuss
Europa hat Schwierigkeiten, sich auf effektive Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlings- und Migrationskrise, einer Krise, die sich „verschlimmert“, wie EU-Migrationskommissar Avramopoulos betont, zu einigen. Die europäische Einheit stehe auf dem Spiel, zugleich sei ein Anstieg des Populismus und Nationalismus zu verzeichnen. Die Mitgliedstaaten sollten ihre Versprechen einhalten und Solidarität zeigen: …
Read More »Flüchtlingskrise: Kommission rekapituliert Maßnahmen des Jahres 2015 und legt Prioritäten für 2016 fest
Das Kollegium der Kommissare hat heute auf seiner wöchentlichen Sitzung über die Flüchtlingskrise gesprochen und bei dieser Gelegenheit die im Jahr 2015 ergriffenen Maßnahmen und Initiativen, die im Frühjahr 2016 vorgelegt werden sollen, rekapituliert. Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Personen, die internationalen Schutz in Europa suchen, in noch …
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