Schwerpunkte der Plenartagung

Diese Woche geht es unter anderem um folgende Themen:   ·         Plenardebatte mit dänischem Premierminister über die Zukunft Europas   Der dänische Premierminister Lars Løkke Rasmussen wird am Mittwoch, den 28 November ab 15:00 Uhr mit den Abgeordneten über die Zukunft Europas debattieren.   ·         Schengen: Neue Regeln für befristete …

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Rechte von Bahnreisenden modernisiert: Besserer Schutz für Fahrgäste

Höhere Entschädigung bei Verspätungen Bessere Informationen über die Unterstützung von Menschen mit eingeschränkter Mobilität Besserer Zugang für Fahrgäste mit Fahrrädern   Die aktualisierten Rechte für Zugreisende sollen höhere Entschädigungen bei Verspätungen und eine bessere Unterstützung von Menschen mit eingeschränkter Mobilität umfassen.   Die Abgeordneten haben sich für eine Reihe von …

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Präsident Tajani zur Brexit-Vereinbarung

„Beim Brexit geht es in erster Linie um Menschen. Es geht um Rechte unserer Bürger und Bürgerinnen, um den Frieden in Irland und um die Jobs, die durch den Brexit gefährdet wurden.“   “Beim Brexit geht es in erster Linie um Menschen. Es geht um Rechte unserer Bürger und Bürgerinnen, …

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Parlament deckelt Preise für Anrufe innerhalb der EU, billigt Notfallwarnsystem

Auslandstelefonate innerhalb der EU begrenzt auf 19 Cent pro Minute, 6 Cent für Textnachrichten Geeignetes Funkspektrum für 5G ab 2020 möglich Obligatorisches Mobilfunkwarnsystem für Notfälle („umgekehrtes 112” Notrufsystem)   Die Abgeordneten haben das Telekom-Paket gebilligt, das die Kosten für Anrufe innerhalb der EU begrenzt. Auch sollen ab 2020 superschnelle 5G-Netze …

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Der Lux-Filmpreis 2018 geht an den Film „Gegen den Strom”

Die isländisch-französisch-ukrainische Koproduktion „Gegen den Strom“ hat den 12. Lux-Filmpreis gewonnen, teilte EP-Präsident Antonio Tajani heute bei der Preisverkündung in Straßburg mit.   Die beiden anderen Finalistenfilme für den diesjährigen Preis waren „Die andere Seite von allem“ („The Other Side of Everything“) und „Styx“.   Tajani gratulierte allen drei Finalisten …

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Langfristiger EU-Haushalt: Parlament setzt Prioritäten in konkrete Zahlen um

Abgeordnete wollen stärkere Unterstützung für Jugend, Forschung, Wachstum und Beschäftigung und die Bekämpfung des Klimawandels Angemessene Ressourcen zur Finanzierung neuer Herausforderungen wie Migration, Verteidigung und Sicherheit nötig Keine Kürzungen in bewährten Politikbereichen wie Agrar- und Regionalpolitik Neue Quellen direkter Einnahmen sollten teilweise die von den Steuerzahlern finanzierten Beiträge ersetzen.   …

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Abgeordnete für verschärfte Kontrollen von Waffenexporten

EU-Mitgliedstaaten kontrollieren Waffenexporte nicht ausreichend Mehr Transparenz und Sanktionsmechanismus nötig Waffen aus der EU schüren Krieg in Jemen   Die EU-Regeln zu Waffenausfuhrkontrollen werden von den EU-Mitgliedstaaten nicht eingehalten. Das sollte Strafen nach sich ziehen, so das Parlament am Mittwoch.   Die gemeinsam vereinbarten Regeln, in denen Kriterien festgelegt werden, …

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Neue ehrgeizige Ziele für Energieeffizienz und erneuerbare Energien

Steigerung der Energieeffizienz bis 2030 um 32,5% Erneuerbare Energien müssen 32% des Energieverbrauchs bis 2030 ausmachen Unterstützung für Biokraftstoffe der zweiten Generation   Das EP billigt ein verbindliches Ziel für 2030 für erneuerbare Energien und ein Richtziel für die Energieeffizienz als entscheidenden Beitrag zur Erreichung der Klimaziele der EU.   …

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Merkel: Nationalismus und Egoismus dürfen in Europa nie wieder eine Chance haben

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag mit den Abgeordneten und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker über die Zukunft Europas debattiert.   „Toleranz ist die Seele Europas und ein unverzichtbarer Grundwert der europäischen Idee“, so Angela Merkel. Diese Seele wurde in den vergangenen Jahren allerdings strapaziert durch eine Vielzahl unterschiedlicher Herausforderungen, etwa die …

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Schwerpunkte der Plenartagung

Nächste Woche geht es unter anderem um folgende Themen:   ·         Langfristiger EU-Haushalt: Parlament setzt Prioritäten in konkrete Zahlen um   Die Abgeordneten werden am Mittwoch ihre Verhandlungsposition zum nächsten langfristigen EU-Haushalt 2021-2027 festlegen, inklusive Euro-Beträge für jedes EU-Programm.   ·         Plenardebatte mit Angela Merkel über die Zukunft Europas   Bundeskanzlerin Angela …

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