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• Abgeordnete loben Bemühungen der Kommission zur Bewältigung zahlreicher Krisen • Beim Klimawandel und Umweltschutz hätte mehr getan werden können • Juncker: „Wir sollten stolz darauf sein, dass der Frieden in Europa erhalten wurde“ In einer Debatte mit Jean-Claude Juncker am Dienstagmorgen zogen die Abgeordneten eine Bilanz der Arbeit und …

Heute Nachmittag hat der Präsident des Europäischen Parlaments David Sassoli den EU-Gipfel in Brüssel eröffnet. Es war das erste Mal, dass er an dem Treffen der Staats- und Regierungschefs in seiner Rolle als EP-Präsident teilgenommen hat. Unten finden Sie die wichtigsten Auszüge aus seiner Rede. Die vollständige Rede ist hier …

Bilanz der Juncker-Kommission Am Dienstagmorgen werden die Abgeordneten eine Bestandsaufnahme der Arbeit der Juncker-Kommission während der vergangenen fünf Jahre vornehmen. …………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………   Brexit, Haushalt, Klima: Debatte zur Bilanz des jüngsten EU-GipfelsAm Dienstagmorgen werden die Abgeordneten die Ergebnisse des Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs vom 17. bis 18. Oktober erörtern. ………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………… …

• Notwendigkeit einer Gesetzgebung zur Verhinderung hybrider Bedrohungen • 998 Fälle von Desinformation, die russischen Quellen zugerechnet werden Ausländische Einmischung in Wahlen ist eine ernsthafte Bedrohung europäischer demokratischer Gesellschaften. EU-feindliche, rechtsextremistische und populistische Kräfte profitieren davon. Versuche, die politische Entscheidungsfindung in der EU zu beeinflussen, gefährden die europäischen demokratischen Gesellschaften, …

• Die Mitgliedstaaten sollten sich unverzüglich auf eine Verhandlungsposition zum langfristigen EU-Haushalt einigen • Parlament ist schon seit November 2018 verhandlungsbereit • Die Abgeordneten fordern einen Notfallplan, um Finanzierungsengpässe ab 2021 für Bürger und Unternehmen zu vermeiden In einer am Donnerstag angenommenen Entschließung warnt das Parlament, dass durch die Verzögerungen …

• Stärkster Anstieg der Wahlbeteiligung in den Altersgruppen unter 25 Jahren und bei den 25- bis 39-jährigen • Mehr Wähler glauben, dass die eigene Stimme in der EU zählt • Lage der Wirtschaft und Umwelt wichtigste Themen Die hohe Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2019 geht laut einer vom EP im …

Der Präsident des Europäischen Parlaments David Sassoli hat heute einen Anruf des britischen Premierministers Boris Johnson erhalten. Es war das erste Gespräch zwischen Sassoli und Johnson. Premierminister Johnson hat Präsident Sassoli zu einem persönlichen Treffen nach London eingeladen und die Bedeutung des Europäischen Parlaments im Brexit-Prozess hervorgehoben. Er hat außerdem …

• Kein Austrittsabkommen ohne Backstop-Lösung • Großbritannien allein verantwortlich für einen eventuellen Austritt ohne Abkommen • Weitere Verlängerung der Frist nach Artikel 50 möglich, auf Antrag des Vereinigten Königreichs Das Austrittsabkommen ist fair, ausgewogen und bietet Rechtssicherheit, so die Entschließung, in der das Parlament seine Unterstützung für einen „geordneten Brexit“ …

• Jugend und Forschung Prioritäten des Parlaments • Das Parlament billigte auch die Rückzahlung eines Haushaltsüberschusses aus 2018 von 1,8 Mrd. Euro an die Mitgliedstaaten Am Mittwoch verabschiedeten die Abgeordneten eine Aufstockung der EU-Forschungsprogramme (80 Millionen Euro für Horizont 2020) und der Jugendmobilität (20 Millionen Euro für Erasmus+). Die Abgeordneten …

Das Europäische Parlament hat am Dienstag in einer Abstimmung im Plenum Christine Lagarde als nächste Präsidentin der Europäischen Zentralbank empfohlen. In der geheimen Abstimmung stimmten 394 Abgeordnete dafür, 206 dagegen, und 49 enthielten sich. Das Europäische Parlament gibt eine unverbindliche Empfehlung ab, ob ein Kandidat oder eine Kandidatin geeignet ist, …

Abstimmung über Kandidatur Lagardes als EZB-PräsidentinDas Plenum wird am Dienstag voraussichtlich ein positives Votum zur Kandidatur Christine Lagardes als EZB-Chefin abgeben. …………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………   Brexit: Debatte mit Michel BarnierAm Mittwoch, den 18. September werden die Abgeordneten über die Lage hinsichtlich des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU diskutieren und eine …

Morgen erreicht Galileo, das europäische Satellitennavigationssystem, erstmals eine Milliarde Smartphone-Nutzer weltweit. Dieser Rekord wird just am 15. Jahrestag der Agentur für das Europäische GNSS (GSA)‚ des wichtigsten Partners der Kommission für den Betrieb von Galileo, erzielt. Im Vorfeld einer Sonderveranstaltung am Sitz der GSA in Prag erklärte die für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum …

Die Europäische Kommission hat heute die 13. Ausgabe ihres Wettbewerbs „Juvenes Translatores“ für Sekundarschüler/innen aus ganz Europa bekannt gegeben. Ab dem 2. September können sich Schulen aus allen EU-Mitgliedstaaten online anmelden, damit ihre Schüler sich EU-weit mit Gleichaltrigen messen können. In dem Text, den die teilnehmenden Jugendlichen diesmal übersetzen müssen, geht es um die …

Mit Beginn des neuen Schuljahres werden das Schulobst- und ‑gemüseprogramm sowie das Schulmilchprogramm der EU für den Zeitraum 2019-2020 in den teilnehmenden EU-Ländern wieder aufgenommen. Mit dem EU-Schulprogramm soll durch die Verteilung von Obst, Gemüse und Milchprodukten eine gesunde und ausgewogene Ernährung gefördert werden. Zudem umfasst das Programm pädagogische Angebote …

Die Europäische Kommission hat heute die 13. Ausgabe ihres Wettbewerbs „Juvenes Translatores“ für Sekundarschüler/innen aus ganz Europa bekannt gegeben. Ab dem 2. September können sich Schulen aus allen EU-Mitgliedstaaten online anmelden, damit ihre Schüler sich EU-weit mit Gleichaltrigen messen können. In dem Text, den die teilnehmenden Jugendlichen diesmal übersetzen müssen, geht es um die …