Die Mitgliedstaaten haben heute einer Reihe von Unterstützungsmaßnahmen zugestimmt, die die Kommission vorgeschlagen hatte, um die finanziellen Schwierigkeiten der Landwirte aufgrund der ungünstigen Witterungsverhältnisse abzumildern und mehr Futtermittel für Tiere verfügbar zu machen. Der für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständige EU-Kommissar Phil Hogan erklärte hierzu: „Wir haben die Situation seit Beginn der extremen Klimaereignisse aufmerksam …
Read More »Bewertet die UNO ihr Verbot hinsichtlich der großen Tabakgesellschaften neu?
Das Fachwissen der Tabakgesellschaften im Bereich des Gesundheitsschutzes und das Schaffen von neuen Arbeitsplätzen können zu einem Verständnis im Falle von Gesundheitsrisiken beitragen, behauptet ein scheidender hoher Beamter von der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) Die Einstellung der UNO zum Gebrauch von Tabakprodukten ändert sich schrittweise seit Anfang des 21. …
Read More »EU kündigt Rekordsumme von 550 Mio. EUR an, um 16 Millionen Menschen vor AIDS, Tuberkulose und Malaria zu retten
Die EU kündigte heute während des G7-Gipfels in Biarritz einen Beitrag in Höhe von 550 Mio. EUR für den Globalen Fonds an. Der Fonds ist ein internationales Partnerschaftsinstrument zur weltweiten Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria. Mithilfe des Fonds wurden seit seiner Einrichtung im Jahr 2002 bereits 27 Millionen Menschenleben gerettet. Kommissionspräsident Juncker betonte in diesem Zusammenhang: „Die EU …
Read More »Erklärung des Ersten Vizepräsidenten Timmermans und der EU-Kommissarin Jourová zum europaweiten Gedenktag für Opfer totalitärer und autoritärer Regime
„Jedes Jahr am 23. August gedenken wir der Millionen Opfer totalitärer Regime. Mit der Unterzeichnung des Hitler-Stalin-Pakts zwischen Nazi-Deutschland und der Sowjetunion am 23. August 1939 begann ein dunkles Kapitel der europäischen Geschichte. Es war eine Zeit, in der die Menschen weder freie Entscheidungen treffen konnten noch ein Mitspracherecht in der Politik …
Read More »Mobilisierung von rescEU-Einsatzmitteln zur Unterstützung Griechenlands bei der Bekämpfung von verheerenden Waldbränden
Nach einem Hilfeersuchen Griechenlands am 13. August 2019 wurden rescEU-Einsatzmittel mobilisiert, um Waldbrände in mehreren Regionen Griechenlands unter Kontrolle zu bringen. Als sofortige Reaktion hat die Europäische Union bereits dazu beigetragen, dass drei Löschflugzeuge zur Bekämpfung von Waldbränden aus der rescEU-Reserve aus Italien und Spanien rasch in die betroffenen Regionen entsandt …
Read More »Parlament wählt Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission
Mit 383 Ja-Stimmen hat das Europäische Parlament am 16. Juli in einer geheimen Abstimmung Ursula von der Leyen als Präsidentin der nächsten Europäischen Kommission gewählt. Ihr Amtsantritt ist für den 1. November 2019 für eine Amtszeit von fünf Jahren vorgesehen. Es wurden 733 Stimmen abgegeben, von denen eine ungültig war. …
Read More »Ursula von der Leyen stellt dem Plenum ihre Leitlinien vor
In einer Plenardebatte erläuterte Ursula von der Leyen ihre Pläne als Kommissionspräsidentin. Die Abstimmung über ihre Nominierung beginnt um 18 Uhr, geheim und per Stimmzettel. Ursula von der Leyen hat heute Morgen in Straßburg den Abgeordneten ihre politischen Prioritätendargelegt, falls sie als Kommissionspräsidentin gewählt wird. Hier ist eine Auswahl der …
Read More »Debatte und Abstimmung über Nominierung Ursula von der Leyens als EK-Präsidentin
Bestätigen die Abgeordneten in der Abstimmung am Dienstag um 18:00 Uhr die Nominierung Ursula von der Leyens, steht für sie der Weg an die Spitze der Europäischen Kommission frei. In der Plenarsitzung am Dienstag wird sie um 9:00 Uhr morgens das Wort ergreifen, um ihre politischen Leitlinien als Kommissionspräsidentin für …
Read More »Die Europawahl 2019: Eine pro-europäische und junge Wählerschaft mit klaren Erwartungen
Das Europäische Parlament veröffentlicht erste Ergebnisse seiner Eurobarometer-Umfrage nach der Wahl Deutlich mehr junge Menschen mit einer pro-europäischen Einstellung haben bei der Europawahl 2019 ihre Stimme abgegeben. Das zeigt eine detaillierte Eurobarometer-Umfrage, die in den Wochen nach der Wahl in allen 28 EU-Staaten durchgeführt wurde. Rund 28.000 Bürgerinnen und Bürger …
Read More »Schwerpunkte der Plenarsitzung vom 15. bis 18. Juli 2019
Nominierung von Ursula von der Leyen als KommissionspräsidentinBestätigen die Abgeordneten in der Abstimmung am Dienstag um 18:00 Uhr die Nominierung Ursula von der Leyens, steht für sie der Weg an die Spitze der EU-Kommission frei. ………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………… Humanitäre Hilfe im MittelmeerraumDie Aktionen der Nichtregierungsorganisationen im Mittelmeer und die unterschiedlichen Standpunkte …
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