Coronakrise: Plattformen entfernen nach Aufforderung der Kommission Millionen irreführende Werbeanzeigen

Die Europäische Kommission hat sich dazu verpflichtet, die Verbraucherinnen und Verbraucher im Internet zu schützen, und hat zu diesem Zweck ein Screening („Sweep“) von Websites koordiniert, um herauszufinden, wo in der EU Falschbehauptungen oder Werbung für Fake-Produkte im Zusammenhang mit dem Coronavirus auftauchen. Dabei zeigte sich, dass auf die Aufforderung der Kommission hin Millionen irreführende Werbungen oder Produktlisten von Plattformen entfernt oder blockiert wurden. Der Sweep wurde vom Netz für die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPC-Netz) durchgeführt und umfasste neben einem eingehenden Screening von Online-Plattformen auch eine gründliche Analyse einzelner Werbeanzeigen und Websites im Zusammenhang mit Produkten, die aufgrund der Coronavirus-Krise stark nachgefragt werden.

Didier Reynders, Kommissar für Justiz, erklärte hierzu: „Die großen Online-Plattformen haben auf die Aufforderung der Europäischen Kommission, gegen Betrug und irreführende Angebote vorzugehen, positiv reagiert und zeigen sich äußerst engagiert, schädliche Inhalte zu entfernen. Der jüngste Sweep hat jedoch gezeigt, dass unseriöse Händler immer neue Wege finden, um Schwächen der Verbraucher auszunutzen, algorithmische Kontrollen zu umgehen und neue Websites einzurichten. In einer weltweiten Pandemie müssen sich Verbraucherinnen und Verbraucher einer Sache bewusst sein: Es gibt keine Online-Wundermittel. Ich freue mich, dass die nationalen Verbraucherschutzbehörden äußerst wachsam bleiben und mit der Kommission zusammenarbeiten, um die Verbraucher im Internet zu schützen.“

Wichtigste Erkenntnisse

Am eingehenden Screening von Plattformen haben die Verbraucherschutzbehörden von 27 Ländern teilgenommen und 126 Antworten sowohl zu Unternehmen, mit denen die Kommission in regelmäßigem Kontakt steht, als auch zu anderen nationalen Akteuren übermittelt. Besonderes Augenmerk galt Angeboten von Schutzmasken und -hauben, Desinfektionsmitteln und Testkits sowie Lebensmitteln, Nahrungsergänzungsmitteln und Non-Food-Produkten mit angeblich heilender Wirkung gegen das Coronavirus.

In 38 Fällen stießen die dem CPC-Netz angeschlossenen Behörden auf fragwürdige Angebote bzw. Anzeigen für Produkte, die im Zusammenhang mit dem Coronavirus irreführend beworben wurden, auf Behauptungen, dass durch ein bestimmtes Produkt Ansteckungen verhindert oder geheilt werden könnten, und auf überhöhte Preise. Das Screening hat zudem ergeben, dass unseriöse Händler neue Verschleierungstaktiken anwenden, indem z. B. Heilqualitäten von Produkten implizit durch Bilder oder grafische Illustrationen ausgedrückt oder sogar vorsätzlich Schreibfehler eingebaut werden, um automatische textbasierte Filter zu umgehen.

Insgesamt hat das Screening gezeigt, dass der Austausch zwischen der Kommission und den großen Online-Plattformen Früchte trägt. So hat Google (weltweit) mehr als 80 Millionen Anzeigen mit Bezug zum Coronavirus blockiert oder entfernt, und eBay hat auf seinem Marktplatz mehr als 17 Millionen Einträge, die gegen die EU-Verbraucherschutzvorschriften verstoßen, blockiert oder entfernt. Bei Amazon ist die wöchentliche Zahl neuer Produktlisten mit Behauptungen in Bezug auf das Coronavirus im Vergleich zu März um 77 % gesunken.

Im Rahmen der gründlichen Analyse (Sweep) wurden 268 Websites erfasst und bei 206 davon Bedarf an weiteren Untersuchungen wegen möglicher Verstöße gegen das EU-Verbraucherrecht festgestellt:

• Auf 88 Websites fanden sich Produkte mit angeblicher Heil- oder Präventivwirkung gegen das Coronavirus;
• 30 Websites enthielten unzutreffende Angaben über die Knappheit von Produkten;
• 24 Websites wurden unlauterer Praktiken zur Erzielung überhöhter Preise verdächtigt.

Der Sweep zeigte auch, dass in 39 Fällen der Verkaufspreis und der Preis je Einheit nicht eindeutig, leicht erkennbar und deutlich lesbar dargestellt wurden. Darüber hinaus stellten die dem CPC-Netz angeschlossenen Behörden fest, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher keine klaren und umfassenden Informationen über alle relevanten Aspekte wie die Identität des Händlers (58 Websites), die geografische Anschrift der Niederlassung des Händlers (62 Websites) oder die Kontaktdaten des Händlers (58 Websites) erhielten.

Nächste Schritte

Die Kommission hat heute ihre Empfehlungen für die Verbraucherinnen und Verbraucher aktualisiert und die Plattformen aufgefordert, wachsam zu bleiben und der Kommission und den Verbraucherschutzbehörden weiterhin regelmäßig Rückmeldung zu liefern. Die Kommission koordiniert die Zusammenarbeit zwischen CPC-Behörden und Domänenregistern, die aufgefordert werden können, schädliche Websites abzuschalten.

Darüber hinaus wird die Kommission die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch mit Selbstregulierungsgremien der Werbebranche fortsetzen, um automatische Instrumente zur Aufdeckung irreführender Werbung zu entwickeln.

Hintergrund

Seit Anfang März bemüht sich die Kommission intensiv darum, die Verbraucherinnen und Verbraucher im Internet vor Betrug und unseriösen Handelspraktiken im Zusammenhang mit dem Coronavirus zu schützen. Im Rahmen dieser Arbeiten vereinbarte das CPC-Netz der EU, in dem die für die Durchsetzung des EU-Verbraucherrechts zuständigen Behörden zusammengeschlossen sind, rasch einen neuen Sweep durchzuführen, der speziell auf das Coronavirus ausgerichtet ist.

Das CPC-Netz führt jährlich EU-weite Sweeps auf der Grundlage eines von der Europäischen Kommission erstellten gemeinsamen Fragebogens durch. Frühere Sweeps können hier abgerufen werden.