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Am Dienstag wurde Emily O’Reilly (Irland) zur Europäischen Bürgerbeauftragten für die Legislaturperiode 2019-2024 gewählt. Sie hat das Amt seit 2013 inne.
O’Reilly wurde mit den Stimmen von 320 Abgeordneten in geheimer Abstimmung im Plenum gewählt.
Der oder die Europäische Bürgerbeauftragte führt Untersuchungen in Fällen von Missständen bei der Tätigkeit der Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union durch, auf eigene Initiative oder auf der Grundlage von Beschwerden von EU-Bürgern.
O’Reilly wurde in drei Wahlgängen gewählt. Sie hat früher als Journalistin gearbeitet und war die erste weibliche Bürgerbeauftragte Irlands, in den zehn Jahren vor ihrer Wahl zur Europäischen Bürgerbeauftragten 2013.
Vier Kandidaten – Giuseppe Fortunato (Italien), Julia Laffranque (Estland), Emily O’Reilly (Irland) und Cecilia Wikström (Schweden), nahmen am zweiten Wahlgang teil, nachdem Nils Muižnieks (Lettland) seine Kandidatur zurückgezogen hatte.
Im dritten Wahlgang mussten sich die Abgeordneten zwischen Julia Laffranque und Emily O’Reilly entscheiden, den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen, wie in der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments festgelegt.
Während der öffentlichen Anhörung im Petitionsausschuss am 3. Dezember verpflichtete sich O’Reilly, weiter daran zu arbeiten, die EU-Verwaltung zu einem Vorbild für die gesamte EU zu machen, indem sie die Bürger und ihre Rechte in den Mittelpunkt ihres Handelns stellt.
„Die EU-Verwaltung muss das Vertrauen ihrer Bürger zurückgewinnen. Ich glaube, dass dieses Vertrauen durch eine stärkere Rechenschaftspflicht und Transparenz der Institutionen erworben werden kann. Nur, wenn man verfolgen kann, wie die Entscheidungsfindung abläuft und wie es zu einzelnen Beschlüssen kommt, kann man verstehen, warum sie angenommen wurden, und nur dann kann man anfangen zu vertrauen“, sagte sie den Abgeordneten am 3. Dezember.
Hintergrundinformationen
Beim 1995 geschaffenen Amt des Europäischen Bürgerbeauftragten handelt es sich um eine unabhängige und unparteiische Einrichtung, die die Organe, Einrichtungen und Agenturen der EU (mit Ausnahme des Gerichtshofs) zur Rechenschaft zieht und eine gute Verwaltungspraxis fördert. Der oder die Bürgerbeauftragte unterstützt Privatpersonen, Unternehmen und Organisationen bei Problemen mit Verwaltungseinrichtungen der EU, indem er oder sie Beschwerden über Missstände in der Verwaltungstätigkeit der Organe und Einrichtungen der EU nachgeht und sich zusätzlich auf eigene Initiative hin tiefergehenden systemischen Fragen widmet, wie Transparenz und dienstleistungsorientiertes Handeln.
Die seit 2013 amtierende EU-Ombudsfrau Emily O’Reilly aus Irland hat nun ihre eigene Nachfolge angetreten. Sie trat ihr Amt erstmals im Juli 2013 an und war die erste weibliche Europäische Bürgerbeauftragte. Ihr gingen Jacob Söderman (1995-2003) und Paraskevas Nikiforos Diamandouros (2003-2013) voraus.
