Europawahlen 2019: Rekordbeteiligung bei jungen Menschen

Die Wahlbeteiligung lag insgesamt bei 50,6% und damit auf dem höchsten Stand seit 1994. 19 Mitgliedstaaten verzeichneten im Vergleich zur Europawahl 2014 einen Anstieg der Wahlbeteiligung, insbesondere Polen, Rumänien, Spanien, Österreich, Ungarn und Deutschland sowie die Slowakei und Tschechien, wo die Wahlbeteiligung traditionell sehr niedrig ist. Andererseits ist die Wahlbeteiligung nur in acht Ländern zurückgegangen, allerdings um weniger als 3 Prozentpunkte. In fünf Ländern – Belgien, Bulgarien, Luxemburg, Zypern und Griechenland – herrscht Wahlpflicht.

„Die deutliche Steigerung der Wahlbeteiligung bei der Europawahl vom vergangenen Mai zeigt, dass die Menschen, insbesondere die jüngeren, ihre demokratischen Rechte schätzen und glauben, dass die Europäische Union stärker ist, wenn sie gemeinsam auf ihre Anliegen eingeht“, erklärte David Sassoli, Präsident des Europäischen Parlaments.

Auch der Brexit spielte eine Rolle, denn 22% der Befragten gaben an, es habe ihre Entscheidung, sich an der Wahl zu beteiligen, beeinflusst, zumindest „teilweise“.

Die Ergebnisse zeigen, dass die Wähler bei der Europawahl 2019 auch dadurch motiviert wurden, dass sie stärker den Drang verspürten, ihre bürgerlichen Pflichten wahrzunehmen, das Gefühl hatten, dass Wahlen etwas verändern können, und dass sie die EU stärker unterstützen. Die Studie zeigt, dass die wichtigsten Themen im EU-Durchschnitt, die die Wähler zur Beteiligung motiviert hatten, Wirtschaft und Wachstum (44%) sowie der Klimawandel (37%) waren. Weitere Anreize waren die Themen Menschenrechte und Demokratie (37%), Zukunft der EU (36%) und Migration (34%). Während die Wirtschaft in 16 Mitgliedstaaten das wichtigste Thema für die Wähler war, führte der Klimawandel in acht Ländern die Liste an.

„Bei dieser Wahl haben in zunehmender Zahl jüngere, europafreundlichere und engagiertere Bürger ihre Stimme abgegeben. Dies hat die Legitimität des Europäischen Parlaments gestärkt, sowie die Abgeordneten, sei es bei ihrer baldigen Abstimmung über die neue Europäische Kommission als auch bei ihrer Pflicht, diese neue Kommission dann während der nächsten fünf Jahre regelmäßig zur Rechenschaft zu ziehen“, sagte Sassoli.

Mehr als zwei Drittel der Befragten (68%) in der EU28 sind der Ansicht, dass die EU-Mitgliedschaft ihrem Land genutzt hat, der höchste gemeinsame Wert seit 1983. Mehr als die Hälfte der Europäer (56%) sind sich auch einig, dass ihre eigene Stimme in der EU zählt, ein Anstieg von sieben Prozentpunkten von Februar bis März 2019 und das positivste Ergebnis für diesen Indikator seit 2002.

Im Hinblick auf die Sensibilisierung der Wähler für die diesjährige Wahl erinnerten sich 44% der Befragten daran, Aufrufe des Europäischen Parlaments gesehen oder gehört zu haben, mit denen die Bürger zur Stimmabgabe ermutigt werden sollten. Dieser Wert ist am höchsten unter den Befragten, die tatsächlich ihre Stimme abgegeben haben (50%), aber auch 39% der Nichtwähler erinnern sich an die Aufrufe des Parlaments. Ein wichtiges Ergebnis der Umfrage ist, dass die Erhöhung der Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2019 zunehmend auf Bürger zurückging, die nicht regelmäßig wählen würden. Der relative Anteil der Befragten hingegen, die angaben, dass sie immer zur Wahl gehen, ist im Vergleich zu 2014 um 6 Punkte gesunken.

Die Umfrageergebnisse zeigen, dass der Zusammenhang zwischen der Überzeugung der Bürger, dass ihre eigene Stimme in der EU zählt, und ihrer Beteiligung an der Europawahl wichtig ist.