Autonomes Fahren: EU-Abgeordnete fordern Sicherheits- und Haftungsregeln

• EU muss schneller auf Entwicklungen im Sektor reagieren
• Mehr Mittel für Forschung, Sicherheit und Haftungsvorschriften erforderlich
• Fokus auch auf andere Verkehrsmittel abseits der Straße

Die EU-Abgeordneten fordern mehr Anstrengungen, um die Sicherheit im Straßenverkehr und die Unterstützung der EU-Industrie zu gewährleisten.

„Europa muss innovativ sein, aber schneller. China und die USA warten nicht“, sagte Berichterstatter Wim Van de Camp (EVP, NL). Mehrere Länder auf der ganzen Welt bewegen sich mit hoher Geschwindigkeit darauf zu, sowohl vernetzte als auch automatisierte Mobilität auf den Markt zu bringen. Die EU muss viel schneller auf die Entwicklungen in diesem Sektor reagieren, so die Abgeordneten in einer unverbindlichen Entschließung, die mit 585 Ja-Stimmen, 85 Nein-Stimmen und 26 Enthaltungen angenommen wurde.

 

Entwicklung von Sicherheitssystemen vorantreiben

Die Abgeordneten begrüßen die Mitteilung der Europäischen Kommission „Auf dem Weg zur automatisierten Mobilität“ als wichtigen Meilenstein in der EU-Strategie für vernetzte und automatisierte Mobilität. Allerdings betonen sie, dass weitere Anstrengungen erforderlich seien, um ausreichende Mittel zur Unterstützung des Sektors und angemessene Sicherheits- und Haftungsregeln sicherzustellen.

Sie fordern die Kommission und die EU-Staaten auf, ihre führende Rolle bei der internationalen und technischen Harmonisierung automatisierter Fahrzeuge im Rahmen der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) und des Wiener Übereinkommens aufrechtzuerhalten.

Zudem verlangen die Abgeordneten die Entwicklung von Sicherheitssystemen, die das Nebeneinander von automatisierten Fahrzeugen und Fahrzeugen, die weder verbunden noch automatisiert sind, gewährleisten können. Des Weiteren müssen die bestehenden EU-Haftungsregeln weiterentwickelt werden. Gerade bei softwarebetriebenen Fahrzeugen stellt sich bei Unfällen die Frage, wer verantwortlich ist: der Fahrer oder der Hersteller?

 

Regeln für die Automatisierung anderer Verkehrsmittel

Die Abgeordneten fordern die Kommission auf, detaillierte Regeln für automatisierte Flugzeuge vorzulegen und den Automatisierungsgrad sowohl für die Binnen- als auch für die Seeschifffahrt festzulegen. Damit soll die Produktion von autonomen Schiffen gefördert werden. Es sollten zudem auch Normen entwickelt werden, um autonome Zug- und Stadtbahnsysteme verfügbar zu machen.

Eine weitere Forderung der Abgeordneten umfasst eine gemeinsame Partnerschaft (Joint Undertaking) nach dem Vorbild von Shift2Rail für den Schienenverkehr und CleanSky für die Luftfahrtindustrie, die eine branchengetriebene strategische Initiative für den autonomen Verkehr schaffen soll.

Die Forschung sollte sich außerdem auch auf die langfristigen Auswirkungen des autonomen Verkehrs konzentrieren. Themen wie Verbraucheranpassung, gesellschaftliche Akzeptanz, physiologische Reaktionen, körperliche Reaktionen und Unfallverhütung sollen dabei im Fokus stehen.