5G: Motor für Wachstum und Innovation

Der Einsatz der 5G-Technologie in der EU könnte zwei Millionen Jobs schaffen. Die Koordinierung der Aktionen der Mitgliedstaaten ist dabei essenziell, sagen die Abgeordneten.

Autos, die miteinander kommunizieren, um Unfälle zu vermeiden, Telechirurgie, intuitive e-Dienste, virtuelle Realität und Geräte, die sich selbst einstellen,… Diese und viele andere neue Services erfordern eine ultraschnelle Verbindung mit einer geringen Latenzzeit. Die 5. Mobilfunkgeneration (5G) verspricht, dies zu erfüllen.

Es sind aber große Investitionen in das Equipment und die Frequenzen nötig, und die Telekommunikationsunternehmen erwarten von den Regierungen, dass dieser Prozess erleichtert wird. Zum einen, indem neue Funkfrequenzen, die für 5G benötigt werden, zeitgerecht bereitgestellt werden und dies auf eine koordinierte Art und Weise, um Interferenzen und die Fragmentierung des Marktes zu vermeiden. Zum anderen soll ein investitionsfreundliches Regulierungsumfeld geschaffen werden.

Am 1. Juni hat das EU-Parlament seine Unterstützung für einen Aktionsplan für die EU-weite Einführung von 5G, der von der EU-Kommission vorbereitet worden ist, kundgetan. Die Abgeordneten heben hervor, dass eine angemessene Abstimmung zwischen den Mitgliedstaaten unerlässlich ist, um Verzögerungen wie bei der Einführung der 4G-Technik zu verhindern.

Der Berichterstatter des Parlaments zur europäischen „Gigabit-Gesellschaft“ und 5G, der polnische EU-Abgeordnete Michał Boni (EVP), hebt hervor: „Investitionen sind der Schlüssel für die Erreichung der 5G-Ziele. Die Vereinfachung des Rechtsrahmens, flexible Modelle für Co-Investments und langfristige Sicherheit und Vorhersehbarkeit sind erforderlich.“ Außerdem führt er an: „Der Schlüssel ist, die Prozesse der Frequenzzuteilung zu harmonisieren. Die Mitgliedstaaten müssen verstehen, dass wir eine Fragmentierung der Entscheidungen und Lösungen vermeiden müssen, wenn wir die 5G-Ziele erreichen wollen.“

Das Parlament fordert die EU-Kommission zudem auf, „eine ehrgeizige und kohärente Strategie für die Finanzierung von 5G zu erarbeiten“.

Im Jahr 2013 wurde eine mit EU-Mitteln in Höhe von 700 Millionen Euro ausgestattete öffentlich-private Partnerschaft für 5G (5G-PPP) gestartet. Zusammen mit zusätzlichen privaten Mitteln sollen bis 2025 insgesamt 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung stehen.

Nach Angaben der EU-Kommission könnten durch die Umsetzung des 5G-Aktionsplans rund zwei Millionen Arbeitsplätze geschaffen werden. Dieser sieht die kommerzielle Einführung von 5G im Jahr 2020 vor. Stadtgebiete und alle wichtigen Straßen- und Bahnverbindungen sollen bis 2025 mit einer 5G-Anbindung versorgt werden.

5G-Aktionsplan (September 2016)
Die EU-Abgeordneten befassen sich mit weiteren Maßnahmen, um die Einführung von 5G zu erleichtern. Im Juli werden sie über Vorschläge abstimmen, die darauf abzielen, Anreize für Unternehmen zu schaffen, in neue Hochleistungsnetze zu investieren und die Nutzung von Funkfrequenzen durch einheitliche Standards (inkl. einer Mindestlaufzeit von Lizenzen von 25 Jahren) zu verbessern.

In einer weiteren Entschließung, die am 1. Juni verabschiedet worden ist, fordert das Parlament die Entwicklung einer integrierten Strategie für die Digitalisierung der europäischen Industrie.

Der Berichterstatter Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA) aus Deutschland sagt: „Die Digitalisierung kann dazu beitragen, Arbeitsbedingungen zu verbessern, sie kann zum Beispiel genutzt werden, neue arbeitnehmerfreundliche Arbeitszeitmodelle zu schaffen […].“