Sitzungseröffnung: Schweigeminute für Michel Rocard und Terrorismusopfer

Zu Beginn der Juli-Plenarsitzung bat der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz das Plenum, eine Schweigeminute zum Gedenken an den am 2. Juli im Alter von 85 Jahren verstorbenen ehemaligen französischen Premierminister und Europaabgeordneten Michel Rocard einzulegen. Er widmete den Moment des Gedenkens auch den über 300 Todesopfern und mehr als 500 Verletzten der jüngsten Terroranschläge in der Türkei, im Jemen, in Bangladesch und im Irak.

Schulz erinnerte sich an Rocard, der von 1994 bis 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments war, als an einen unermüdlichen Debattierer, für dessen Arbeit ihn die Kollegen bewunderten. Er hatte nacheinander den Vorsitz der Ausschüsse für Entwicklung, Beschäftigung und Kultur inne.

Der Präsident sagte über den ehemaligen Premierminister, er sei ein großer Europäer und großer Staatsmann gewesen, der das Matignon-Abkommen mit einfädelte, welches zu einem Ende der Gewalt in Neuschottland führte. Er habe sich mit visionärem Engagement für den Umweltschutz eingesetzt, insbesondere für den Schutz von Arktis und Antarktis.

Schulz verurteilte die Terroranschläge in der Türkei, im Jemen, in Bangladesch und im Irak, bei denen mehr als 300 Menschen ums Leben kamen und über 500 verletzt wurden. „Unter den Opfern befinden sich Männer, Frauen teilweise viele Kinder, Soldaten und Zivilisten, Menschen verschiedenster Herkunft, mit verschiedensten Religionen und Nationalitäten“, hob der Präsident hervor.

„Dieser grenzenlose Terrorismus und seine mörderische Ideologie können nur durch eine Strategie der globalen Kooperation eingedämmt werden“, fügte er hinzu und sprach den Familien, Freunden und Bekannten der Opfer im Namen des Europäischen Parlaments sein tiefstes Mitgefühl aus.

 

Änderungen der Tagesordnung

Dienstag, den 5. Juli

Da die Anhörung des maltesischen Kandidaten für den EU-Rechnungshof verschoben wurde, musste auch die Nominierung verschoben werden. Deshalb wurde die im Artikel 121 der EP-Geschäftsordnung festgelegte Frist von zwei Monaten verlängert.

Mittwoch, den 6. Juli

Eine Erklärung der EU-Außenbeauftragten zu „Neuen Initiativen im Friedensprozess im Nahen Osten“ wurde als zusätzlicher Punkt der Tagesordnung am Nachmittag hinzugefügt.

 

Neuzugänge und scheidende Abgeordnete

Manuel António dos Santos (S&D, PT) tritt an die Stelle von Elisa FERREIRA (S&D, PT), mit Wirkung vom 28. Juni.

Urszula KRUPA (EKR, PL) tritt an die Stelle von Janusz Wojciechowski (EKR, PL), mit Wirkung vom 24. Juni.