Partnerschaft EU-Afrika

Die strategische Partnerschaft zwischen Afrika und der EU ist der offizielle Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und dem afrikanischen Kontinent. In der Gemeinsamen Strategie Afrika-EU ist eine gleichberechtigte Partnerschaft verankert, um Fragen von gemeinsamem Interesse anzugehen.

Die von den Staats- und Regierungschefs auf dem zweiten EU-Afrika-Gipfeltreffen im Jahr 2007 angenommene Strategie ist die erste und einzige interkontinentale Partnerschaftsstrategie der EU.Der derzeitige Fahrplan 2014-2017 enthält konkrete Ziele in den fünf vorrangigen Bereichen der Zusammenarbeit, die auf dem 4. EU-Afrika-Gipfel im Jahr 2014 vereinbart wurden:

Beziehungen EU-Afrika

Mehrere Kooperationsrahmen bilden die Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen der EU und Afrika, darunter i) das Abkommen von Cotonou mit den afrikanischen Ländern südlich der Sahara, ii)  die Euro-Med-Partnerschaft mit Nordafrika und die Europäische Nachbarschaftspolitik und iii)  die Gemeinsame EU-Afrika-Strategie. Sie umfassen politische, ökonomische und entwicklungsbezogene Aspekte.

Afrika ist der größte Empfänger der insgesamt von der EU und ihren 28 Mitgliedstaaten bereitgestellten öffentlichen Entwicklungshilfe (ODA). Rund 141 Mrd. EUR wurden für den Zeitraum 2007–2013 bereitgestellt. Die Entwicklungszusammenarbeit zwischen der EU und Afrika erfolgt über verschiedene Finanzierungsinstrumente, insbesondere den Europäischen Entwicklungsfonds (EEF). Das ODA-Gesamtvolumen der Europäischen Kommission für Afrika 2014-2020 beläuft sich auf über 31 Mrd. EUR.

Gleichzeitig werden rund 40 % der humanitären EU-Hilfe jährlich für Projekte in Afrika eingesetzt. Diese Hilfe trägt zur Rettung von Millionen von Menschenleben auf dem afrikanischen Kontinent bei, indem unverzichtbare Unterstützung für Ernährung, Gesundheitsversorgung, Unterkünfte für Flüchtlinge und Vertriebene und Hilfe für die Opfer von Konflikten und Katastrophen geleistet wird.

Die EU ist Afrikas größter Handelspartner und wichtigste Quelle für Ein- und Ausfuhren. Etwa ein Fünftel der weltweiten ausländischen Direktinvestitionen in Afrika entfallen auf Unternehmen aus der EU. Die EU hat mehrere Verhandlungen für Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) mit den meisten afrikanischen Regionen abgeschlossen. Die Verhandlungen mit Westafrika und dem südlichen Afrika sowie mit der Ostafrikanischen Gemeinschaft wurden im Juli 2014 bzw. im Oktober 2015 erfolgreich abgeschlossen.

Seit dem EU-Afrika-Gipfel im April 2014 haben sich die Zusammenarbeit und der Dialog in den Bereichen Demokratie, verantwortungsvolle Staatsführung, Menschenrechte und Gleichstellungsfragen ausgeweitet. 2016, das Afrikanische Jahr der Menschenrechte, bietet eine einmalige Gelegenheit zusammenzuarbeiten, um die universalen Menschenrechte zu fördern und zu schützen. Die EU leistet erhebliche finanzielle Unterstützung (über 50 Mio. EUR im Zeitraum 2014-2017), um die wirksame Umsetzung der afrikanischen Menschenrechtsinstrumente und die afrikanische Architektur im Bereich der Governance (ein Mechanismus, der zur Harmonisierung und Umsetzung von Standards für Demokratie und Menschenrechte in den Ländern Afrikas beitragen soll) sowie die Zivilgesellschaft zu fördern.

Zusammenarbeit im Bereich Migration und Mobilität

Der Dialog über Migration gehört zu den Prioritäten der Gemeinsamen EU-Afrika-Strategie. Auf dem EU-Afrika-Gipfel 2014 wurde eine gesonderte Erklärung zum Thema Migration und Mobilität angenommen – mit den Schwerpunkten Bekämpfung von Menschenhandel, illegale Migration, Überweisungen in die Herkunftsländer, Diasporaproblematik, Mobilität und Arbeitsmigration sowie internationaler Schutz.

Seitdem fanden ein substanzieller Dialog und eine programmatische Zusammenarbeit zwischen Europa und Afrika zum Thema Migration statt:

• Der Gipfel vom 11.-12. November 2015 in Valletta ermöglichte den Staats- und Regierungschefs Afrikas und der EU, einen offenen Dialog einzuleiten und einen Rahmen für die Zusammenarbeit im Bereich der Migration auf der Grundlage eines umfassenden Aktionsplans zu schaffen.
• Am Rande des Gipfeltreffens von Valletta lancierte die EU den Nothilfe-Treuhandfonds der Europäischen Union zur Unterstützung der Stabilität und zur Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibungen in Afrika (derzeitiger Umfang von insgesamt 1,8 Mrd. EUR).
• Im Oktober 2015 wurde ein umfassendes Programm über 18 Mio. EUR lanciert, durch das der Dialog über Migrationsfragen mit Afrika im Rahmen des Panafrikanischen Programms unterstützt werden soll.
• Regionale Entwicklungs- und Schutzprogramme für Nordafrika und am Horn von Afrika wurden eingeleitet und die Kommission stellte mehr als 75 Mio. EUR für die Durchführung konkreter Projekte bereit.
• Derzeit werden maßgeschneiderte Migrations-Hilfspakete vorbereitet und Dialoge auf hoher Ebene zum Thema Migration abgehalten, an denen eine erste Gruppe von dreizehn (13) vorrangigen afrikanischen Ländern teilnimmt, wobei das Ziel in der Verbesserung der Zusammenarbeit in sensiblen Fragen wie der Rückführung und Rückübernahme besteht. Diese Maßnahmen wurden infolge der in Valletta eingegangenen Verpflichtungen und der Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Juni und Oktober 2015 eingeleitet.

Zusammenarbeit mit der Kommission der Afrikanischen Union

Seit dem Gipfel von Lissabon im Jahr 2007 wurde der politische Dialog mit der Afrikanischen Union und ihrer Kommission auf verschiedenen Gebieten und Ebenen erheblich ausgeweitet und wurden erfolgreiche Initiativen entwickelt.

2015 wurde die Zusammenarbeit mit der Kommission der Afrikanischen Union (AUC) in einem nie dagewesenen Maße intensiviert. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sind der wichtigste Geldgeber der AUC, der sie mehr als 80 % des Programmhaushalts bereitstellt. 2015 belief sich der Umfang der Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und der AUC auf 337 Mio. EUR.

Die Bekämpfung des Terrorismus und die Bekämpfung der Ursachen von Radikalisierung, gewalttätigem Extremismus und staatlichem Autoritätsverlust stellen für Afrika und Europa gemeinsame Herausforderungen dar. Die Friedensfazilität für Afrika (APF) spielt bei der Unterstützung der afrikanischen Bemühungen eine wichtige Rolle. In ihrem Rahmen werden erhebliche Finanzmittel für afrikanische friedensunterstützende Operationen, die Einsatzbereitschaft der Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur und Initiativen der Konfliktverhütung und zeitnahen Krisenbewältigung bereitgestellt.

Seit der Schaffung der Friedensfazilität für Afrika im Jahr 2003 wurden insgesamt mehr als 1,7 Mrd. EUR für die AUC und die Aktivitäten der regionalen Wirtschaftsgemeinschaften bereitgestellt. Dadurch wurde beispielsweise eine Reihe von Friedenseinsätzen unter afrikanischer Führung ermöglicht, wie die Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM), die internationale Unterstützungsmission (MISCA) in der Zentralafrikanischen Republik sowie sechs Einsätze in Sudan, der Zentralafrikanischen Republik, den Komoren und Mali. Darüber hinaus finden regelmäßige Dialoge zwischen dem Friedens- und Sicherheitsrat der Afrikanischen Union und dem Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der Europäischen Union statt.

Auch die operative Zusammenarbeit in anderen wichtigen Bereichen von gemeinsamem Interesse, insbesondere der Umsetzung des Panafrikanischen Programms im Rahmen des Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit der EU, wurde erheblich ausgeweitet. Mit diesem Programm im Umfang von 845 Mio. EUR für den Zeitraum 2014-2020 steht der EU erstmals ein Finanzierungsinstrument für den gesamten afrikanischen Kontinent zur Verfügung. Damit ist die EU in der Lage, Afrika – neben der bilateralen Unterstützung aus dem Europäischen Entwicklungsfonds und anderen geografischen Programmen im Rahmen des EU-Haushalts (Europäisches Nachbarschaftsinstrument und Haushaltslinie für Südafrika) – als Einheit zu behandeln. 22 Projekte im Umfang von 250 Mio. EUR wurden bereits angenommen.