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Europa ist mit der größten Flüchtlingskatastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert. Ob sich diejenigen, die vor Krieg und Armut fliehen, in Europa eine neue Existenz aufbauen können, hängt von ihrer raschen Integration in den Arbeitsmarkt ab. Arbeit erleichtert die gesellschaftliche Integration. Der Beschäftigungsausschuss debattierte am Donnerstag (18.2.) mit internationalen Experten über die Chancen und Herausforderungen, die der Flüchtlingszustrom mit sich bringt.
Der italienische EU-Abgeordnete Brando Benifei (S&D) bereitet einen Eigeninitiativbericht zum Thema „Flüchtlinge – soziale Inklusion und Integration in den Arbeitsmarkt“ vor. Er bezeichnet Integration und soziale Inklusion als höchst „politisierte“ Themen. Verschiedene Bereiche spielten eine Rolle: Asylpolitik, internationaler Schutz, Arbeitsmarktfragen sowie Fragen der Diskriminierung. Zudem seien EU-Politiken fragmentiert und die Zuständigkeit der EU in bestimmten Bereichen eingeschränkt. Welchen Zugang Flüchtlinge zum Arbeitsmarkt haben, ist von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat verschieden.
Wie können Flüchtlinge erfolgreich in den Arbeitsmarkt integriert werden?
„Eine erfolgreiche Integration erfordert nicht nur die Berücksichtigung von Maßnahmen, um die Arbeitsmarktintegration zu unterstützen, sondern auch zusätzliche Maßnahmen zur Familienzusammenführung, den Zugang zur Gesundheitsversorgung, psycho-soziale Unterstützung, rechtliche Beratung und Sprachkurse“, betonte Denis Haveaux vom Roten Kreuz.
Hala Akari von der syrischen nationalen Vereinigung für Flüchtlinge und der Mariestad-Volksinitiative kritisierte die lange Dauer der Asylverfahren. Ein weiterer Punkt, der angesprochen wurde, ist die Notwendigkeit gemeinsamer Standards für die Anerkennung von Qualifikationen und die Bewertung von sozialen Kompetenzen. Die EU-Abgeordnete Jean Lambert (Grüne/EFA) aus Großbritannien stellte die Frage, wie ein „systemischer Ansatz“ gefunden werden könne, um Fähigkeiten und Kompetenzen anzuerkennen.
„Die Flüchtlinge von heute sollten nicht zu den Langzeitarbeitslosen von morgen werden“, sagte Wolfgang Müller von der Bundesagentur für Arbeit.
Die EU-Abgeordnete Jutta Steinruck (S&D) aus Deutschland verwies auf die Frage, ob die Arbeitsmarktintegration durch Zuschüsse unterstützt werden solle. Sie sagte dazu: „Jeder, der in Europa eine Arbeit sucht, soll gleich behandelt werden.“
Solidarität & Gesellschaft
Die EU-Mitgliedstaaten müssten den Mangel an Solidarität überwinden, forderte Ryszard Cholewinski von der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO). Europa müsse sich nun auf seine Werte berufen und gegen alle Formen der Fremdenfeindlichkeit entschieden vorgehen, betonte die französische EU-Abgeordnete Elisabeth Morin-Chartier (EVP). Sie resümierte: „Europa ist ein Anziehungspunkt vor allem aufgrund der Werte, die es repräsentiert.“
Herausforderungen für Europa
Der Konsens über zu ergreifende Maßnahmen wurde auch hinterfragt. Der polnische EU-Abgeordnete Czeslaw Hoc (EKR) bezeichnete manche Vorstellungen als „Wunschdenken“: „Jedes Land hat seine eigene nationale Identität. Integration ohne Anpassung ist eine Utopie.“
Den Vorsitz der Sitzung führte die stellvertretende Ausschussvorsitzende Marita Ulvskog (S&D) aus Schweden.
