EIB und Ausschuss der Regionen intensivieren Zusammenarbeit zur Ankurbelung der europäischen Wirtschaft

In diesem Zusammenhang äußerte EIB-Präsident Hoyer: „Die Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Institutionen ist für die Bürgerinnen und Bürger in Europa von großem Nutzen. Innerhalb der Europäischen Union weiß der Ausschuss der Regionen ziemlich genau, was ‚vor Ort‘ gebraucht wird, bzw. wo die Probleme liegen. Auf diese Weise kann die EIB dort investieren, wo es am nötigsten ist. Die Investitionsoffensive für Europa wird weitere Investitionsmöglichkeiten in Bereichen schaffen, in denen der Zugang zu Finanzmitteln schwieriger ist. Die Erfahrung des AdR und sein Know-how werden daher für die Arbeit der EIB äußerst wichtig sein.“

Im Januar hatten die beiden Institutionen einen gemeinsamen Aktionsplan aufgestellt, um die Verfahren zu vereinfachen und die Umsetzung qualitativ hochwertiger EU-Projekte zu beschleunigen, von denen sowohl die Bürgerinnen und Bürgern als auch lokale Unternehmen profitieren. Im Rahmen dieses Aktionsplans unterstützt der AdR lokale und regionale Gebietskörperschaften in Europa, indem er ihnen dabei behilflich ist, Zugang zum Fachwissen der EIB in Bezug auf die Bedürfnisse vor Ort zu erhalten. Im Sinne des Aktionsplans von EIB und AdR aus dem Jahr 2015 soll die Zusammenarbeit künftig ausgeweitet werden.

Markku Markkula, Präsident des Ausschusses der Regionen hierzu: „Der Aktionsplan ist ein deutlicher Ausdruck unseres gemeinsamen Interesses an der Ankurbelung der europäischen Wirtschaft, und hier können wir noch mehr tun. Der Zugang zu Finanzierungsinstrumenten, insbesondere für Projekte auf der subnationalen Ebene und vor allem für Kleinprojekte, ist für viele Regionen und Städte in der EU noch immer ein Problem. Der Kapazitätsaufbau, technische Unterstützung und die Vereinfachung der geltenden Vorschriften sind von entscheidender Bedeutung, und wir vertrauen darauf, dass die EIB ihr diesbezügliches Engagement sogar noch intensivieren wird. Ferner kann die EIB auch den Zugang zu Risikofinanzierung erleichtern, indem sie insbesondere die Startup-Förderung in städtischen Innovationszentren in ihren Tätigkeitsbereich aufnimmt.“

Neben bilateralen Treffen zwischen den Präsidenten der beiden Institutionen nahmen Vertreter der EIB und des AdR auch an Workshops zum Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI), zum Einsatz der europäischen Struktur- und Investitionsfonds sowie zur Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen EIB und AdR teil. Die Mitwirkung des AdR an der Information der regionalen Gebietskörperschaften über die von der EIB angebotenen Finanzierungsmöglichkeiten hat entscheidende Bedeutung für die lokale Entwicklung in ganz Europa.

Hintergrundinformationen:

Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Bank der Europäischen Union, die ihren Mitgliedstaaten gehört. Als Beitrag zu den politischen Zielen der EU vergibt sie langfristige Darlehen für solide Investitionen.

Der Europäische Ausschuss der Regionen ist die Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter aus allen 28 EU-Mitgliedstaaten. Er wurde 1994 nach der Unterzeichnung des Vertrags von Maastricht errichtet und hat die Aufgabe, die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften in den Beschlussfassungsprozess der EU einzubinden und sie über die EU-Politik zu informieren. Das Europäische Parlament, der Rat und die Europäische Kommission hören den Ausschuss in den für die Städte und Regionen relevanten Politikbereichen an.