Beschäftigung: EU-Kommission will ehemalige Beschäftigte des Autoherstellers Opel in Deutschland mit 6,9 Mio. EUR aus dem Globalisierungsfonds unterstützen

Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, Deutschland 6,9 Mio. EUR aus dem Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) bereitzustellen. Die Gelder sollen dazu dienen, 2692 ehemalige Beschäftigte der Adam Opel AG und eines ihrer Zulieferer bei der Suche nach einem neuen Arbeitsplatz zu unterstützen.

Die für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität zuständige EU‑Kommissarin Marianne Thyssen äußerte sich hierzu wie folgt: „Die weltweite Wirtschafts-und Finanzkrise beeinflusste die Nachfrage nach Autos, was immer noch Folgen für die Beschäftigung in der Fahrzeugindustrie hat, vor allem in bestimmten Segmenten.“ Thyssen weiter: „Viele Arbeitskräfte machen schwere Zeiten durch. Solidarität auf EU-Ebene ist daher wichtig, um sie bei der Bewältigung dieser schwierigen Übergangsprozesse zu unterstützen. Die von uns vorgeschlagenen Mittel in Höhe von knapp 7 Mio. EUR sollen diesen entlassenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern der Fahrzeugindustrie helfen, ihre Kompetenzen an neue Anforderungen anzupassen und ihnen den Übergang in eine neue Beschäftigung zu erleichtern.“

Deutschland hat Unterstützung aus dem EGF beantragt, nachdem 2881 Arbeitskräfte bei der Adam Opel AG und einem ihrer Zulieferer entlassen wurden. Die Arbeitsplätze gingen verloren, da das Opel-Werk in Bochum geschlossen werden musste, nachdem infolge der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise die Nachfrage im Zeitraum 2007‑2013 eingebrochen war.

Die aus dem EGF kofinanzierten Maßnahmen würden mit Berufsberatung, Peergroups, Weiterbildung, Beratung bei der Existenzgründung, Jobscouting, Betreuung und Beratung nach Antritt einer neuen Stelle sowie Transferkurzarbeitergeld 2692 Entlassenen bei der Suche nach einer neuen Stelle helfen.

Die Kosten für das Maßnahmenpaket werden mit insgesamt 11,5 Mio. EUR veranschlagt, wovon aus dem EGF 6,9 Mio. EUR bereitgestellt würden. Der Vorschlag muss nun noch vom Europäischen Parlament und vom EU-Ministerrat genehmigt werden.

Hintergrund

Infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise sank die Zahl der neu zugelassenen Fahrzeuge in der EU und den EFTA-Staaten im Zeitraum 2007‑2013 von über 16 Millionen auf 12 Millionen. Die Hersteller von Klein- und Mittelklassefahrzeugen im mittleren Preissegment waren besonders betroffen, die Verkaufszahlen von Economy- und auch Premium- oder Luxusfahrzeugen wurden hingegen nicht so sehr in Mitleidenschaft gezogen. Zusätzlich zu dem drastischen allgemeinen Einbruch der Autoverkäufe, der der Wirtschafts- und Finanzkrise zuzuschreiben ist, war eine Verlagerung von mittelpreisigen Fahrzeugen hin zu Economy-Fahrzeugen zu beobachten.

Die Adam Opel AG als einer der wichtigen Akteure im mittleren Preissegment von Klein- und Mittelklassefahrzeugen wurde von der Krise besonders hart getroffen. Im Zeitraum 2007‑2013 sanken die Opel-Verkaufszahlen in Europa um 39 %, und bei dem Unternehmen kam es zu problematischen Überkapazitäten.

Die Entlassungen haben beträchtliche negative Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft in Bochum. Die Stadt im Ruhrtal liegt in einem hochurbanisierten Industriegebiet in Nordrhein-Westfalen. Das Ruhrgebiet verfügt über eine Tradition an Kohlebergbau und Stahlproduktion und hat seit den 1960er Jahren erhebliche strukturelle Herausforderungen zu bewältigen.

Die Arbeitslosenquote der Stadt Bochum liegt deutlich über dem deutschen Durchschnitt, einen großen Teil davon machen Arbeitssuchende über 55 Jahre aus. Da mehr als ein Viertel der bei Opel entlassenen Arbeitskräfte ebenfalls in diese Altersgruppe fällt, wird sich die Beschäftigungssituation in Bochum deutlich verschlechtern.

Ein offenerer Handel mit dem Rest der Welt ist insgesamt sehr förderlich für Wachstum und Beschäftigung, er kann jedoch auch Arbeitsplätze kosten – betroffen sind vor allem gering qualifizierte Arbeitskräfte und sensible Branchen. Aus diesem Grund hatte der damalige Kommissionspräsident José Manuel Barroso zunächst die Einrichtung eines Fonds vorgeschlagen, der den Betroffenen bei der Anpassung an die Folgen der Globalisierung helfen sollte. Dieser Fonds wurde 2007 eingerichtet und hat bisher 136 Anträge bearbeitet. Bislang wurden ca. 550 Mio. EUR zur Unterstützung von mehr als 128 331 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern beantragt.

Der Fonds läuft im Zeitraum 2014-2020 als Ausdruck der EU-Solidarität weiter; seine Funktionsweise wurde verbessert. Der Anwendungsbereich des EGF ist erweitert worden, so dass nun Arbeitskräfte unterstützt werden können, die infolge der Wirtschaftskrise entlassen wurden. Für eine Förderung aus dem EGF kommen nun außerdem befristet Beschäftigte, Selbständige und – im Rahmen einer bis Ende 2017 geltenden Ausnahmeregelung – junge Menschen in Frage, die weder eine Arbeit haben noch eine schulische oder berufliche Ausbildung absolvieren, und zwar in Regionen mit Förderanspruch im Rahmen der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen, wobei maximal eine Anzahl gefördert wird, die derjenigen der geförderten entlassenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entspricht.